Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen von Enfold

Stand: 01.05.2017
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen können hier herunterladen werden (PDF).
enfold ist eine cloudbasierte Online-Plattform, die über enfold.de und entsprechende Subdomains sowie mobile Applikationen (nachfolgend: „Apps“) genutzt werden kann (nachfolgend zusammengefasst: „enfold-Dienst“). Registrierten Nutzern des enfold-Dienstes steht ein intelligenter Digital Locker zur Verfügung, mit welchem Dokumente aus unterschiedlichsten Quellen zentral abgelegt, organisiert und genutzt werden können.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis über die Nutzung des enfold-Dienstes zwischen Ihnen als registriertem Nutzer (nachfolgend: „Sie“, „Nutzer“) und der enfold Europe GmbH i. G. als Anbieter des enfold-Dienstes. Weitere Informationen zur enfold Europe GmbH i. G. finden sich hier.
Gegenstand des Nutzungsverhältnisses ist die Bereitstellung des enfold-Dienstes durch die enfold Europe GmbH i. G.zur Nutzung durch den Nutzer und die Speicherung Ihrer Dokumente in der enfold-Cloud. Der enfold-Dienst setzt sich zusammen aus einem Webportal (www.enfold.de), welches den Nutzern per Webbrowser Zugriff auf die in ihrem jeweiligen Digital Locker gespeicherten Dokumente ermöglicht (nachfolgend: „Webportal“), der Bereitstellung des Digital Lockers in der enfold-Cloud sowie Apps zur mobilen Nutzung des enfold-Dienstes.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein „Unternehmer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 Absatz 1 BGB).
Gegebenenfalls abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn die enfold Europe GmbH i. G. ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Die Nutzung von einzelnen Funktionen des enfold-Dienstes kann zusätzlichen Bedingungen unterliegen. Die enfold Europe GmbH i. G. wird den Nutzer gegebenenfalls auf solche zusätzlichen Bedingungen hinweisen und erforderlichenfalls seine Zustimmung zu diesen einholen.
Erwirbt der Nutzer Leistungen des enfold-Dienstes teilweise über App Stores (z. B. Apps zur mobilen Nutzung, Mehrwertdienste, In-App-Käufe), so gelten im Verhältnis zwischen dem App-Store-Betreiber und dem Nutzer die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App StoreBetreibers im Hinblick auf Vertragsschluss, Zahlung und Bereitstellung der jeweiligen Angebote.
2. Registrierungs- und Nutzungsvoraussetzungen
Die Nutzung des enfold-Dienstes setzt eine einmalige Registrierung als Nutzer nach Maßgabe der Ziffer 3 voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. Die enfold Europe GmbH i. G. ist daher berechtigt, Registrierungswünsche von Nutzern ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person (z.B. Geschäftsführer) erfolgen.
Alle während des Registrierungsvorgangs gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Bei der Registrierung für eine juristische Person ist die vertretungsberechtigte natürliche Person, welche die Registrierung durchführt, anzugeben.
Technische Voraussetzung für die Registrierung und Nutzung des enfold-Dienstes ist der Zugang zu einem E-Mail-Konto und einem internetfähigen Endgerät (z.B. PC, Tablet) sowie die Verwendung eines aktuellen marktgängigen Webbrowsers.
3. Registrierung, Vertragsschluss
Sollten sich die bei der Registrierung angegebenen Daten zu einem späteren Zeitpunkt ändern, ist der Nutzer verpflichtet, seine Angaben im passwortgeschützten Bereich des enfold Dienstes unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – der enfold Europe GmbH i. G. die Änderungen unverzüglich unter den im Impressum genannten Kontaktdaten mitzuteilen.
Bei der Registrierung muss der Nutzer seinen Namen, eine gültige E-Mail-Adresse, sein Geburtsjahr sowie ein frei wählbares Passwort angeben. Falls vorhanden, kann freiwillig ein Aktionscode angegeben werden.
Mit der E-Mail-Adresse und dem Passwort kann sich der Nutzer später bei dem enfold-Dienst anmelden und auf seinen Digital Locker von enfold zugreifen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und es insbesondere nicht Dritten zu überlassen sowie es vor dem Zugriff durch Unbefugte geschützt aufzubewahren. Ist dem Nutzer sein Passwort abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, muss er dies der enfold Europe GmbH i. G. unverzüglich per E-Mail an security@enfold.de mitteilen und – sofern möglich – sein Passwort unverzüglich ändern.
Sofern mit dem Nutzer nicht bereits auf anderem Wege ein Vertrag geschlossen wurde, der die Nutzung des enfold-Dienstes zum Gegenstand hat, gibt der Nutzer mit Absendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars durch Klick auf den Button „Kostenlos registrieren“ (kostenlose Nutzung) oder „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ (kostenpflichtige Nutzung) ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des enfold-Dienstes gegenüber der enfold Europe GmbH i. G. ab. Sind die im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben aus Sicht der enfold Europe GmbH i. G. korrekt und bestehen aus Sicht der Enfold Europe GmbH i. G. keine sonstigen Bedenken, schaltet diese den beantragten Digital Locker frei und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Mit Versand dieser E-Mail kommt der Vertrag über die Nutzung des Enfold-Dienstes zustande. Mit der EMail wird der Nutzer aufgefordert seine E-Mail-Adresse durch Anklicken eines Links in der EMail zu bestätigen Im Anschluss an die erfolgte Bestätigung ist der Nutzer zur Nutzung des enfold-Dienstes im Rahmen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen berechtigt.
Kostenlose Testphase: Nutzern, die sich erstmals für den enfold-Dienst registrieren, bietet die enfold Europe GmbH i. G. gegebenenfalls die Möglichkeit, den enfold-Dienst für einen begrenzten Zeitraum kostenlos zu testen. Die Voraussetzungen und Bedingungen für die Nutzung im Rahmen dieser Testphase sind auf der Website der enfold Europe GmbH i. G. im Rahmen der Bewerbung des Angebots beschrieben.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Der Inhalt des mit der enfold Europe GmbH i. G. geschlossenen Vertrages ergibt sich jeweils aus den Details der Bestellung und/oder Registrierung und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Die enfold Europe GmbH i. G. sieht keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes vor. Die entsprechenden Angaben werden dem Nutzer per E-Mail als Vertragsbestätigung mit bzw. nach Vertragsschluss übermittelt. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung über einen entsprechenden Link auf der Website der enfold Europe GmbH i. G. einsehen.
4. Leistungsumfang
Über den enfold-Dienst steht dem Nutzer ein intelligenter Digital Locker in der enfold-Cloud zur Verfügung. Der Nutzer kann darin elektronische Dateien und Dokumente abgelegen, archivieren, verwalten, bearbeiten und auf unterschiedliche Weisen nutzen sowie weitere damit verbundene Funktionen ausführen. Der enfold-Dienst soll Nutzern das persönliche Dokumentenmanagement erleichtern, indem Dokumente aus unterschiedlichen Quellen abgeholt oder vom Nutzer hochgeladen und an einem zentralen Ort sicher abgelegt, archiviert und verwaltet und anschließend genutzt werden können. Der genaue Leistungsumfang des enfold-Dienstes ist auf der Website der enfold Europe GmbH i. G. näher beschrieben und bestimmt sich im Übrigen nach den jeweils aktuell im enfold-Dienst tatsächlich verfügbaren Anwendungen, Nutzungsmöglichkeiten und Funktionalitäten.
Im Rahmen des enfold-Dienstes können sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste, Funktionalitäten und Nutzungsmöglichkeiten angeboten werden (nachfolgend: „Mehrwertdienste“).
Kostenpflichtige Leistungsbestandteile sind jeweils als solche gekennzeichnet.
Einige Mehrwertdienste können den Abschluss eines eigenen Nutzungsvertrages erfordern und/oder zusätzlichen Datenschutzhinweisen unterliegen.
Zu den im enfold-Dienst nutzbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen die enfold Europe GmbH i. G. Ihnen lediglich den Zugang vermittelt (nachfolgend: „Drittdienste“). Für die Inanspruchnahme von Drittdiensten – die jeweils als solche kenntlich gemacht werden – können von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der jeweilige Diensteanbieter oder die enfold Europe GmbH i. G. den Nutzer jeweils hinweisen wird.
5. Änderungen des enfold-Dienstes
Die enfold Europe GmbH i. G. ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich bereitgestellte Teile des enfold-Dienstes zu ändern, neue Funktionen des enfold-Dienstes unentgeltlich oder entgeltlich zu ergänzen und die Bereitstellung unentgeltlicher Teile des enfold-Dienstes teilweise oder ganz einzustellen. Die enfold Europe GmbH i. G. wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
Die enfold Europe GmbH i. G. behält sich zudem vor, kostenpflichtig bereitgestellte Leistungsbestandteile des Enfold-Dienstes zu ändern, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Darüber hinaus ist die enfold Europe GmbH i. G.zu Leistungsänderungen berechtigt, wenn dies erforderlich ist, um die Rechtskonformität des enfold-Dienstes herzustellen (z.B. bei Änderung der Rechtslage) oder die technische Sicherheit des enfold-Diensteszu gewährleisten oder zu verbessern. Die enfold Europe GmbH i. G. wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
6. Entgelte, Zahlungsbedingungen
Die aktuellen Preise für kostenpflichtige Leistungen des enfold-Dienstes werden während des Bestell- bzw. Registrierungsvorganges an entsprechender Stelle ausgewiesen. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die vereinbarte Vergütung wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, monatlich im Voraus mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Zur Bezahlungsabwicklung bietet die enfold Europe GmbH i. G. Ihnen gegebenenfalls unterschiedliche Zahlungswege an (z.B. Lastschrift, PayPal, Kreditkarte), wobei jedoch kein Anspruch darauf besteht, dass Ihnen stets sämtliche vorhandene oder bestimmte Zahlungswege angeboten werden. Erfolgt die Zahlungsabwicklung über einen Zahlungssystemanbieter (z.B. PayPal) gelten für die Zahlungsabwicklung ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungssystemanbieters.
Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Ferner kann die enfold Europe GmbH i. G. den Nutzer von der Nutzung der enfold-Dienste sperren. Eine solche Sperre entbindet den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der angefallenen Entgelte.
7. Verfügbarkeit, Wartung, Leistungsstörungen
Die enfold Europe GmbH i. G. bemüht sich um die durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität des enfold-Dienstes. Aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen, z.B. Störung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit des enfold-Dienstes jedoch nicht gewährleistet werden
Die enfold Europe GmbH i. G. führt an den für den enfold-Dienst genutzten Servern gelegentlich Wartungsarbeiten durch, die zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Nutzbarkeit oder Verfügbarkeit des enfold-Dienstes führen können. Die enfold enfold GmbH i. G. wird die Wartungsarbeiten, sofern möglich, außerhalb der üblichen Stoßzeiten durchführen. Planbare Arbeiten, die absehbar eine Unterbrechung des normalen Betriebs erfordern, werden dem Nutzer im Voraus per E-Mail angekündigt. Dabei wird die enfold Europe GmbH i. G. den Nutzer, soweit möglich, über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung informieren.
8. Nutzungsrechte am enfold-Dienst
Die enfold Europe GmbH i. G. räumt dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsverhältnisses das beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, den enfoldDienst über das Webportal oder Apps für eigene Zwecke nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Weitere Rechte werden nicht eingeräumt.
Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, den enfold-Dienst über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, den enfold-Dienst ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen.
Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Nutzers (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach §53 UrhG) bleiben unberührt.
9. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, zu prüfen, inwiefern der enfold-Dienst geeignet ist, die mit der Nutzung von ihm verfolgten Zwecke zu erfüllen und etwaige angestrebte Vorteile im Verhältnis zwischen ihm und Dritten herbeizuführen, insbesondere auch inwiefern es zulässig ist, den enfold-Dienst in diesem Verhältnis zu nutzen. Die enfold Europe GmbH i. G. weist insofern darauf hin, dass insbesondere spezielle gesetzliche oder vom Nutzer mit Dritten vertraglich vereinbarte Vorgaben bei der Nutzung des enfold-Dienstes nicht erfüllt oder verletzt werden könnten (z.B. Vertraulichkeitsvereinbarungen).
Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen oder rechtswidrig erstellten Inhalte in den enfold Digital Locker einzustellen oder sonst auf den Server des enfold-Dienstes hochzuladen oder an den enfold-Dienst zu übermitteln. Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte nur dann zu übermitteln, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:
– Der Nutzer ist Inhaber der erforderlichen Rechte zum Hochladen, zur Speicherung, Nutzung, Vervielfältigung, Übertragung oder Anzeige der Inhalte.
– Der Nutzer verstößt bei der Nutzung des Dienstes nicht gegen Rechte Dritter und er verletzt nicht deren Privatsphäre.
– Die Inhalte führen durch ihr Vorhandensein oder ihre Nutzung im Rahmen des enfoldDienstes zu keinerlei Rechtsverstößen oder einer Beeinträchtigung für die enfold Europe GmbH i. G., Drittanbieter, Nutzer oder sonstige Dritte.
. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor dem Einstellen oder Übermitteln von Inhalten im Rahmen des enfold-Dienstes jeweils zu versichern,
– dass dies rechtlich zulässig ist,
– dass die Regelungen sämtlicher einschlägiger Sanktionslisten der Europäischen Union und/oder der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit den dort genannten Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden.
Im Falle von Pflichtverletzungen des Nutzers kann die enfold Europe GmbH i. G. angemessene Maßnahmen ergreifen, um diese zu unterbinden. Die enfold Europe GmbH i. G. ist insbesondere berechtigt, rechtsverletzende Inhalte zu bearbeiten, zu sperren oder zu löschen. Die enfold Europe GmbH i. G. wird den Nutzer in diesen Fällen per E-Mail über die Maßnahme informieren.
Es obliegt dem Nutzer, die von ihm an den enfold-Dienst übermittelten oder durch den enfoldDienst erzeugten Daten regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend zu sichern und insbesondere eigene Sicherungskopien erstellen, um bei einem Verlust der Daten die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen.
Die enfold Europe GmbH i. G. stellt in unregelmäßigen Abständen Updates der Apps in den App Stores zur Verfügung. Die Verwendung der aktuellen Versionen der Apps ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer von allen Funktionen des enfold-Dienstes Gebrauch machen kann und die Sicherheit des enfold-Dienstes nicht beeinträchtigt wird. Die enfold Europe GmbH i. G. weist darauf hin, dass die enfold Europe GmbH i. G. von jeder Haftung freigestellt ist, sofern sie nachweist, dass der Schaden bei Verwendung der aktuellen Versionen der Apps nicht eingetreten wäre. Dies gilt entsprechend, soweit die enfold Europe GmbH i. G. nachweist, dass der Schaden bei Verwendung der aktuellen Versionen der Apps niedriger ausgefallen wäre.
10. Besondere Bedingungen für die Nutzung bestimmter BasisFunktionen
Automatisierter Abruf von Inhalten aus externen Quellen
Soweit der enfold-Dienst Funktionen enthält, mit denen der Nutzer Dokumente automatisiert aus externen Quellen (z.B. Webportale anderer Anbieter, E-Mail-Konten, CloudSpeicherdienste) abrufen und in seinem Digital Locker hinterlegen kann, gilt Folgendes:
– Soweit für den Abruf der gewünschten Informationen Zugangsdaten (z. B. Benutzername, Passwort) erforderlich sind, müssen diese der enfold Europe GmbH i. G. vom Nutzer zur Verfügung gestellt und von der enfold Europe GmbH i. G. für zukünftige Abrufe gespeichert werden.
– Durch die Nutzung des automatisierten Dokumentenabrufs beauftragt der Nutzer die enfold Europe GmbH i. G. als dessen Bevollmächtigten und überträgt der enfold Europe GmbH i. G. die Befugnis, die Informationen in seinem Namen aus der externen Quelle unter Verwendung der mitgeteilten Zugangsdaten automatisiert abzurufen.
– Die Nutzung des automatisierten Dokumentenabrufs durch den enfold-Dienst liegt allein der Verantwortung des Nutzers. Insbesondere übernimmt die enfold Europe GmbH i. G. keine Verantwortung für etwaige Verstöße des Nutzers gegen Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und Dritten, die die Nutzung des automatisierten Dokumentenabrufs untersagen
Ablage von Dokumenten durch Partnerunternehmen
Soweit der enfold-Dienst Funktionen enthält, mit denen der Nutzer Partnerunternehmen von enfold ermöglichen kann, Dokumente direkt im Digital Locker des Nutzers abzulegen, gilt Folgendes:
– Durch die Aktivierung einer Ablagemöglichkeit für Partnerunternehmen beauftragt der Nutzer die enfold Europe GmbH i. G., die vom Partnerunternehmen übermittelten Dokumente in seinem Namen zu empfangen.
– Der Nutzer stellt der enfold Europe GmbH i. G. ausreichende Informationen zur Verfügung, damit die enfold Europe GmbH i. G. die in seinem Auftrag erhaltenen Dokumente eindeutig dem Digital Locker des Nutzers zuordnen kann (z. B. Kundennummer).
Hinweis: Die enfold Europe GmbH i. G. weist ausdrücklich darauf hin, dass die automatisiert abgerufenen und/oder von Partnerunternehmen direkt abgelegten Dokumente sensible und/oder vertrauliche Informationen enthalten können.
11. Einräumung von Nutzungsrechten an hochgeladenen Inhalten
Der Nutzer räumt der enfold Europe GmbH i. G. an den von ihm eingestellten und/oder verwendeten Inhalten jeweils einfache, räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem für die Erbringung des enfold-Dienstes erforderlichen Umfang ein.
Der Nutzer räumt der enfold Europe GmbH i. G., soweit für das Erbringen der vertraglichen Leistungen im Rahmen des enfold-Dienstes erforderlich, insbesondere das Recht ein, die von ihm hochgeladenen bzw. eingestellten Inhalte für die Nutzung im Rahmen des enfold-Dienstes
– zu vervielfältigen,
– zu bearbeiten, soweit dies zur Konvertierung in ein für die Weiterverarbeitung und – verbreitung taugliches Dateiformat erforderlich ist, und
– öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, insbesondere, die Inhalte zum Abruf durch beliebige Dritte über das Internet oder andere Datennetze bereitzuhalten.
Darüber hinaus räumt der Nutzer der enfold Europe GmbH i. G. insbesondere auch das Recht ein, im zur geschuldeten Leistungserbringung erforderlichen Umfang Dritten den Online-Abruf der Inhalte zu gestatten und dort bestimmungsgemäß zu nutzen, und den Dritten die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen.
Die vorstehende Rechteeinräumung erfolgt jeweils durch das Einstellen bzw. Hochladen eines Inhalts in den Enfold-Dienst.
12. Kündigung
Das Nutzungsverhältnis mit der enfold Europe GmbH i. G. kann im Fall von kostenpflichtigen Nutzungsverhältnissen durch den Nutzer jederzeit zum Ende des Kalendermonats gekündigt werden, indem er sich von dem enfold-Dienst bzw. der entsprechenden Leistung abmeldet.
Die enfold Europe GmbH i. G. ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines jeden Kalendermonats ganz oder teilweise ordentlich per E-Mail zu kündigen.
Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die enfold Europe GmbH i. G. liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
– Verstöße des Nutzers gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften,
– Schädigung anderer Nutzer oder Dritte im Zusammenhang mit der Nutzung des enfoldDienstes durch den Nutzer,
– Das Ansehen und der Ruf der enfold Europe GmbH i. G. und/oder des enfold-Dienstes wird durch die Nutzung durch den oder das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer erheblich gefährdet (z.B. bei Bekanntwerden einer rechtskräftigen Verurteilung des Nutzers oder bei Bekanntwerden der Nutzung des enfold-Dienstes durch den Nutzer für politisch extremistische Zwecke).
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 12.3 kann die enfold Europe GmbH i. G. nach eigenem Ermessen von der sofortigen Umsetzung der außerordentlichen Kündigung zunächst absehen, um dem Nutzer die Gelegenheit zu geben, seine in seinem Digital Locker gespeicherten Dokumente innerhalb einer Frist zu sichern. Innerhalb einer solchen Frist kann die enfold Europe GmbH i. G. den Zugang des Nutzers zu dem enfold-Dienst auf einzelne Funktionen, die für die Datensicherung erforderlich sind, beschränken.
13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sieht ein zwischen dem Nutzer und der enfold Europe GmbH i. G. geschlossener Vertrag über die Nutzung des enfold-Dienstes oder eines Mehrwertdienstes die Zahlung eines Entgeltes durch den Nutzer vor und handelt der Nutzer bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher im Sinne der Ziffer 1.3., steht ihm das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (enfold Europe GmbH i. G., Stollbergstr. 22, 80539 München, Tel.: 089 – 21558588, E-Mail: widerruf@enfold.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die enfold Europe GmbH i. G. die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
14. Haftung der enfold, Inc.
Die enfold Europe GmbH i. G. ist nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Aktivität des Nutzers hinweisen. Sollte die enfold Europe GmbH i. G. allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder eines rechtswidrigen Inhalts erlangen, werden die betreffenden Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen gesperrt.
Gegenüber dem Nutzer haftet die enfold Europe GmbH i. G. nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere auch Schäden, die durch Hard- oder Softwarefehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen bei der Erbringung des enfold-Dienstes, den Verlust oder Löschung von Daten oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des enfold-Dienstes entstehen können. Darüber hinaus haftet die enfold Europe GmbH i. G. uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
Im Falle einer lediglich fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der enfold Europe GmbH i. G. beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind.
Im Übrigen ist die Haftung der enfold Europe GmbH i. G. unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
. Der Nutzer ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet die enfold Europe GmbH i. G. hierfür nur, soweit die Schäden auch durch eine regelmäßige Sicherung aller relevanten Daten gemäß Ziffer 9.5. durch den Nutzer nicht vermieden worden wären. Die Haftung für Schäden, die durch Inkompatibilität der vom Nutzer eingesetzten Geräte und Systeme sowie in der Sphäre des Nutzers liegende Fehlkonfigurationen und den Einsatz veralteter, nicht aktualisierter oder unsicherer Software (z. B. Betriebssysteme, Webbrowser, Apps) entstehen, ist ausgeschlossen.
15. Haftungsfreistellung
Hat der Nutzer Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit der enfold Europe GmbH i. G. schuldhaft verletzt und hat dies zu einer Rechtsverletzung geführt, wegen der die enfold Europe GmbH i. G. von einem Dritten in Anspruch genommen wird, ist der Nutzer verpflichtet, die enfold Europe GmbH i. G. von allen durch den Dritten geltend gemachten Ansprüchen auf erstes Anfordern freizustellen. Die Freistellung gilt auch für alle notwendigen Kosten, die der enfold Europe GmbH i. G. durch die eigene Rechtsverteidigung entstehen.
16. Datenschutz
Zu den Qualitätsansprüchen der enfold Europe GmbH i. G. gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (nachfolgend: „personenbezogene Daten“) umzugehen. Die bei der Registrierung sowie der Nutzung des enfold-Dienstes anfallenden personenbezogenen Daten werden von der enfold Europe GmbH i. G. daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich, durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die enfold Europe GmbH i. G. wird die personenbezogenen Daten des Nutzers stets vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und diese insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben.
Hierüber hinaus verwendet die enfold Europe GmbH i. G. die personenbezogenen Daten des Nutzers nur, soweit er hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine erteilte Einwilligung kann der Nutzer stets mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen für Enfold.
17. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Die enfold Europe GmbH i. G. behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit auch innerhalb der bestehenden Nutzungsverhältnisse ohne Angabe von Gründen zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Über derartige Änderungen wird die enfold Europe GmbH i. G. den Nutzer mindestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen (Änderungsmitteilung). Sofern der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Nutzung des enfold-Dienstes auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Darüber hinaus behält sich die enfold Europe GmbH i. G. vor, diese Nutzungsbedingungen in folgenden Fällen jederzeit zu ändern:
– wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
– um die Übereinstimmung der Nutzungsbedingungen mit geltendem Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die Rechtslage ändert;
– um einem gegen die enfold Europe GmbH i. G. gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachzukommen;
– um erforderlichenfalls hinzugekommene (Teil-)Funktionen oder Dienste zu berücksichtigen, es sei denn, dass die bestehenden Nutzungsverhältnisse dadurch zum Nachteil des Nutzers verändert werden;
– zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Nutzungsverhältnisses aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken.
18. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der Sitz der enfold Europe GmbH i. G.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die enfold Europe GmbH i. G. ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsverhältnis sowie diesen Vertrag insgesamt nach Mitteilung gegenüber dem Nutzer auf mit ihr verbundene Unternehmen und sonstige Dritte zu übertragen. Im Falle der Übertragung sämtlicher Rechte und Pflichten informiert die enfold Europe GmbH i. G. den Nutzer mindestens vier Wochen im Voraus. Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Wirkung zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung zu kündigen.
Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches ist der Sitz der enfold Europe GmbH i. G.
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